Diskussion über Kreislaufwirtschaft und Umgang mit Wasserknappheit

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) hat sich an ihrer 66. Sitzung mit möglichen grenzüberschreitenden Projekten zur Kreislaufwirtschaft und mit der künftigen Nutzung der Ressource Wasser beschäftigt. Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Länder und Kantone stellten bestehende Projekte vor und diskutierten, wo eine verstärkte Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg sinnvoll ist.

Nachdem sich die IPBK bereits an ihrer Frühjahrstagung Ende Mai in Winterthur vertieft mit dem Thema Kreislaufwirtschaft auseinandergesetzt hatte, stand am Freitag auf dem Uetliberg in Zürich die Frage nach möglichen gemeinsamen Projekten im Zentrum. Vertreterinnen und Vertreter der Länder und Kantone gaben dazu in Kurzreferaten Einblick in bestehende Ansätze und Erfahrungen.

Die Zürcher Kantonsratspräsidentin Romaine Rogenmoser stellte mit «Zirkulit» ein Zürcher Beispiel vor. Aus dem Kanton Schaffhausen wurde ein mobiles Mini-Haus präsentiert, das aus wiederverwendeten Materialien hergestellt wurde und im Rahmen einer Roadshow gezeigt werden kann. Bayern berichtete mit «ReStoff» über ein Projekt, das Kunststoffströme mit Recyclingunternehmen zusammenbringt. Zudem wurde ein Beispiel aus Kempten vorgestellt, bei dem wiederverwendetes Holz im Bau zum Einsatz kam. Baden-Württemberg präsentierte mit «Circular Länd» eine zentrale Anlaufstelle für Kreislaufwirtschaft, die auch Akteuren aus den Nachbarländern offensteht.

Auch die weiteren Delegationen berichteten über Beispiele gelebter Kreislaufwirtschaft – von der Aufbereitung und Wiederverwendung von Baustoffen über Holzbauten bis zur grenzüberschreitenden Nutzung von Abfällen zur Wärmegewinnung. Anschliessend bewerteten die Delegierten die vorgestellten Ansätze hinsichtlich ihres Potenzials für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Wasserknappheit macht Koordination wichtiger
Der zweite Schwerpunkt der Sitzung galt der Ressource Wasser. Vor dem Hintergrund zunehmender Hitze- und Trockenperioden diskutierten die Delegierten, wie Wasser künftig nachhaltig genutzt, gerecht verteilt und Nutzungskonflikte gelöst werden können.

Norbert Kräuchi, Abteilungsleiter Landschaft und Gewässer des Kantons Aargau, zeigte in seinem Inputreferat auf, vor welchen Herausforderungen die Bodenseeregion bei einer weiteren Klimaerwärmung steht. Wasserdefizite dürften häufiger und intensiver auftreten. Gleichzeitig müssten bestehende und neue Belastungen der Gewässer berücksichtigt werden.

Kräuchi präsentierte die ganzheitliche Wasserstrategie des Kantons Aargau und ging insbesondere auf Schnittstellen und mögliche Zielkonflikte ein. Gerade bei Wasserknappheit werde eine überkommunale und überkantonale Koordination wichtiger. Unterschiedliche Einschränkungen in unmittelbar benachbarten Gemeinden seien gegenüber der Bevölkerung beispielsweise schwer nachvollziehbar.

Als möglichen Ansatz regte Kräuchi den Einsatz von Wasserdelegierten an, die den interkantonalen und internationalen Austausch fördern, Wissen bündeln und gemeinsame Lösungsansätze vorantreiben könnten. Entscheidend seien dabei neue Denkansätze, eine gute Zusammenarbeit über institutionelle Grenzen hinweg und Transparenz.

In einer anschliessenden Gruppenarbeit diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber, wo ihre Länder und Kantone beim Thema Wasser stehen und welche gemeinsamen Handlungsfelder sich daraus ergeben. Im Zentrum standen insbesondere das Wassersparen, eine stärkere überregionale Zusammenarbeit, die Erhebung und Auswertung verlässlicher Daten als gemeinsame Entscheidungsgrundlage sowie Fragen der Finanzierung der Massnahmen.

Aus den Gruppen wurde zudem der Wunsch geäussert, die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) solle überregional relevante Daten zur Wasserwirtschaft zusammentragen und analysieren und die weitere Entwicklung dokumentieren. Die IPBK wird der IBK ihre Anliegen und Wünsche zur künftigen Wasserwirtschaft in einem Schreiben übermitteln.

Vorsitz geht an Liechtenstein
Mit der 66. Sitzung endete der Zürcher Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz. Zum Abschluss der Tagung übergab der Kanton Zürich den Vorsitz an das Fürstentum Liechtenstein.

Die IPBK bringt die Parlamente der Länder und Kantone rund um den Bodensee zusammen und dient dem Austausch über grenzüberschreitende politische Themen und gemeinsame Herausforderungen.