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Der Kantonsrat in den Medien

 

Medienspiegel (09.08. - 15.08.2019)

Ein austarierter Kompromiss oder ein Geschenk für Aktionäre?
(ZRZ, 14.08.2019)
Am 1. September entscheidet das Volk, ob der Steuersatz für alle Unternehmen im Kanton Zürich leicht sinken soll und ob diese neue Steuerabzüge machen dürfen. Ein Streitgespräch.
https://www.landbote.ch/ueberregional/ein-austarierter-kompromiss-oder-ein-geschenk-fuer-aktionaere/story/12603226

Das Handy muss draussen bleiben
(Newsnet / Tages-Anzeiger; 14.08.2019)
Im Gemeinderat von Glattfelden gilt neu ein Handy- und Laptop-Verbot. Grund: gegenseitiges Misstrauen und Angst vor heimlichen Mitschnitten oder Schattenprotokollen.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/Das-Handy-muss-draussen-bleiben/story/31960640

Der Zürcher Volksschule fehlen noch 29 Lehrpersonen
(SRF 1, Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 13.08.2019)
Kurz vor dem Ende der Sommerferien sind an Zürcher Schulen vor allem noch Heilpädagoginnen und Heilpädagogen gesucht.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/eine-woche-vor-schulstart-der-zuercher-volksschule-fehlen-noch-29-lehrpersonen

Wenn Politiker zu Ravern werden
(Newsnet / Tages-Anzeiger, 11.08.2019)
Mitten im Getümmel fand sich eine Handvoll Zürcher Gemeinde- und Kantonsräte. Wir haben sie getroffen.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/wenn-politiker-zu-ravern-werden/story/26440737

Steuervorlage 17: Ein brauchbarer Kompromiss im Steuerstreit
(Schweiz am Wochenende, 10.08.2019)
Unternehmer könnten sich freuen: Wenn das Kantonalzürcher Stimmvolk am 1. September Ja sagt, sinkt der kantonale Gewinnsteuersatz von acht auf sieben Prozent.
https://www.aargauerzeitung.ch/limmattal/steuervorlage-17-ein-brauchbarer-kompromiss-im-steuerstreit-135383372

Parteien zerfetzen Heinigers Erbe
(ZRZ, 09.08.2019)
Der ehemalige Zürcher Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger von der FDP hat kurz vor seinem Abgang aus dem Regierungsrat eine gewichtige Gesetzesrevision aufgegleist. Von den bürgerlichen Parteien bezieht er dafür ordentlich Prügel.
https://www.landbote.ch/ueberregional/parteien-zerfetzen-heinigers-erbe/story/23590002

 

 

Medienspiegel (02.08. - 08.08.2019)

Warum sitzt «Carlos» wieder in der Strafanstalt Pöschwies?
(TELE TOP, 05.08.2019)
Seit kurzem befindet sich der notorische Straftäter «Carlos» wieder in der Zürcher Strafanstalt Pöschwies. Die Ursache der Verlegung bleibt jedoch weiterhin geheim, was für Kritik aus der Politik sorgt.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/warum-sitzt-carlos-wieder-in-der-strafanstalt-poeschwies-00117029/

Wieviel Geld soll Zürich für den ÖV ausgeben?
(SRF 1, Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 05.08.2019)
Der Kanton Zürich bezahlt jährlich 70 Millionen Franken für den öffentlichen Verkehr in einen Fonds ein. Dieser garantiert, dass genügend Geld vorhanden ist, um das Verkehrssystem auszubauen.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/regierungsrat-befragt-parteien-wieviel-geld-soll-zuerich-fuer-den-oev-ausgeben

Der Zürcher Regierungsrat empfiehlt «Ja» zur Steuervorlage 17
(TELE TOP, 02.08.2019)
Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen ein «Ja» zur Änderung des Steuergesetzes nach der Steuervorlage 17. Die Abstimmung findet am 1. September statt.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/der-zuercher-regierungsrat-empfiehlt-ja-zur-steuervorlage-17-00116882/

 

 

Medienspiegel (26.07. - 01.08.2019)

«Der Mittelstand bezahlt für die Konzerne»: Links-grünes Komitee bekämpft Steuervorlage 17
(ZRZ, 30.07.2019)
Ein linkes Komitee kritisiert die kantonale Steuervorlage 17 als «einseitig und unsozial»
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/der-mittelstand-bezahlt-fuer-die-konzerne-links-gruenes-komitee-bekaempft-steuervorlage-17-135330967

Links-grünes Komitee bekämpft «ungerechte Steuervorlage»
(Bluewin, 30.07.2019)
Der Mittelstand zahlt's, Katar profitiert: So fasst das links-grüne Nein-Komitee die Zürcher Steuervorlage 17 zusammen. SP, Grüne, AL und Gewerkschaften kämpfen deshalb für ein Nein an der Urne. Sie verlangen eine neue Vorlage mit sozialem Ausgleich.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/links-grunes-komitee-bekampft-ungerechte-steuervorlage-281410.html

 

 

Medienspiegel (19.07. - 25.07.2019)

Trotz Volks-Ja: Sie wollen die Umfahrung im Säuliamt verhindern
(Newsnet / Tages-Anzeiger, 23.07.2019)
Acht Jahre nach dem Ja zur Umfahrung von Ottenbach und Obfelden könnten die Bauarbeiten beginnen. Doch die Gegner schöpfen neue Hoffnung.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/widerstand-gegen-neue-strasse-die-letzte-chance-der-klimaschuetzer/story/31821148

Stimmrecht für Ausländer? So äussern sich die Limmattaler Lokalpolitiker
(Schweiz am Wochenende, 20.07.2019)
Bei kommunaler Politik sollen im Kanton Zürich auch Ausländer mitreden dürfen. Mit dieser Forderung tritt die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) eine emotionale Debatte los. Verbündete und Widersacher findet sie im Bezirk Dietikon.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/stimmrecht-fuer-auslaender-so-aeussern-sich-die-limmattaler-lokalpolitiker-135289844

Neue Grüne Kantonsrätin aus der Stadt Zürich
(Bluewin, 19.07.2019)
Die Grünen haben eine neue Kantonsrätin: Selma L'Orange Seigo aus dem Stadtzürcher Wahlkreis 11 und 12 ist von der Direktion der Justiz und des Innern als gewählt erklärt worden, wie diese am Freitag mitteilte.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/neue-grune-kantonsratin-aus-der-stadt-zurich-277152.html

Politgeplänkel um Lehrmittelverlag: Wieso dieser gelassen in die Zukunft schaut
(Limmattaler Zeitung, 19.07.2019)
Die Mehrheit der kantonsrätlichen Finanzkommission verweigert dem Zürcher Lehrmittelverlag ein Staatsdarlehen von 8 Millionen Franken. Der Uitiker FDP-Kantonsrat André Müller spricht von einem «Test für die Markttauglichkeit» des Verlags. https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/politgeplaenkel-um-lehrmittelverlag-wieso-dieser-gelassen-in-die-zukunft-schaut-135286418

Unerwarteter Support für das Ausländerstimmrecht
(Newsnet / Tages-Anzeiger, 19.07.2019)
Vor kurzem schien das Anliegen noch komplett chancenlos. Nun sind selbst Bürgerliche den Forderungen gegenüber offener geworden.
https://www.tagesanzeiger.ch/contentstationimport/alle-augen-sind-auf-die-fdp-gerichtet/story/14453722

Zürich erwägt Stimmrecht für Ausländer - das ist die Diskussion
(blick.ch, 19.07.2019)
Acht Kantone und 600 Gemeinden kennen bereits das Stimmrecht für Ausländer. Jetzt fordert auch Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch das Ausländerstimmrecht. Doch was für Befürworter «weder revolutionär noch exotisch» ist, ist für andere ein rotes Tuch.
https://www.blick.ch/news/politik/voellig-chancenlos-in-der-deutschschweiz-zuerich-erwaegt-stimmrecht-fuer-auslaender-das-ist-die-diskussion-id15427174.html

 

 

Medienspiegel (12.07. - 18.07.2019)

Hat das Ausländer-Stimmrecht im Kantonsrat eine Chance?
(TOP ONLINE, 18.07.2019)
Die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch will, dass Einwohner ohne Schweizer Pass auf Gemeindeebene abstimmen können. Dafür macht Mauch beim Kanton Druck. Ob es im Kantonsrat jedoch für eine Mehrheit reicht, bleibt abzuwarten.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/hat-das-auslaender-stimmrecht-im-kantonsrat-eine-chance-00115884/

Dieses Mal soll das Volk wirklich über den Seeuferweg entscheiden
(NZZ, 17.07.2019)
Die Promotoren eines Seeuferwegs wollen ihrem Anliegen mittels Initiative zum Durchbruch verhelfen. Vor neun Jahren waren sie bereits einmal so weit, zogen ihre Begehren aber zugunsten eines Gegenvorschlags zurück. Dieses Mal soll das Volk wirklich entscheiden.
https://www.nzz.ch/zuerich/seeuferweg-dieses-mal-soll-das-volk-wirklich-entscheiden-ld.1496304

Zürichsee: Das Volk soll über den Seeuferweg abstimmen
(Zürichsee-Zeitung, 15.07.2019)
Der Verein «Ja zum Seeuferweg» bereitet eine Volksinitiative vor. Er will den öffentlichen Zugang zu den Ufern von Seen und Flüssen in der kantonalen Verfassung verankern.
https://www.zsz.ch/meilen/das-volk-soll-ueber-den-seeuferweg-abstimmen/story/28483629

Zürcher Lehrer müssen nachsitzen, wenn sie krank sind
(Tages-Anzeiger, 15.07.2019)
Verpasst ein Lehrer eine Sitzung, weil er mit Grippe im Bett liegt, so muss er diese Arbeitszeit nachholen. Das soll sich ändern.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/zuercher-lehrer-muessen-nachsitzen-wenn-sie-krank-sind/story/14752224

Neuer SVP-Kantonsrat aus dem Bezirk Affoltern
(Bluewin, 12.07.2019)
Hans Fisler ist neues Mitglied der SVP-Fraktion im Zürcher Kantonsrat. Die Direktion des Innern hat den 64-jährigen Rechtsanwalt aus Zwillikon als gewählt erklärt, wie sie am Freitag mitteilte.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/neuer-svp-kantonsrat-aus-dem-bezirk-affoltern-274549.html

 

 

Medienspiegel (05.07. - 11.07.2019)

Kantonsratskommission unterstützt Kinderzulagen-Ausgleich
(nau.ch, 11.07.2019)
Das System der Kinderzulagen im Kanton Zürich soll geändert werden: Die zuständige Kantonsratskommission unterstützt einen kantonalen Lastenausgleich. Alle Arbeitgeber hätten dann die gleichen Beitragssätze. Heute sind diese je nach Branche unterschiedlich.
https://www.nau.ch/news/schweiz/kantonsratskommission-unterstutzt-kinderzulagen-ausgleich-65552708

Ustermer Finanzvorstand befürchtet Verlust von Steuereinnahmen
(Zürcher Oberländer, 11.07.2019)

Bürgerliche Kantonsräte stellen Fragen zur Schulleiter-Strafanzeige
(Zürcher Unterländer, 10.07.2019)
Nach der Strafanzeige der Schulpflege Neerach gegen Verantwortliche der eigenen Schule fragen zwei Kantonsräte per Vorstoss nach Details.
https://www.zuonline.ch/news/standard/anfrage-in-sachen-schulleiteranzeige/story/18694578

Langnauer Gemeinderat akzeptiert geplanten Doppelspurausbau
(Zürichsee-Zeitung, 10.07.2019)
Auf politischer Ebene scheint der Widerstand gegen die Enteignungen für den SZU-Doppelspurausbau beim Gartendörfli-Quartier beendet. Der Langnauer Gemeinderat gibt sich mit einem «gutschweizerischen Kompromiss» zufrieden.
https://www.zsz.ch/horgen/gemeinderat-akzeptiert-geplanten-doppelspurausbau/story/31179757

Die neue Mehrheit im Kantonsrat will die Zeughäuser jetzt doch der Stadt Zürich abgeben
(NZZ Online, 10.07.2019)
Die Stadt Zürich soll die Zeughäuser im Baurecht erhalten – nebst einem namhaften Betrag für die Sanierung des verlotterten Baudenkmals. Dies verlangen SP, Grüne und GLP mit einem dringlichen Postulat. Die neue Mehrheit im Kantonsrat könnte so einen Entscheid von Anfang Jahr umkehren.
https://www.nzz.ch/zuerich/die-neue-mehrheit-im-kantonsrat-will-die-zeughaeuser-jetzt-doch-der-stadt-zuerich-abgeben-ld.1494986

Kasernen-Deal soll erneut aufs Tapet
(ZRZ, 10.07.2019)
SP, Grüne und GLP haben ein dringliches Postulat zum Kasernenareal eingereicht. Der Vorstoss soll es der Regierung ermöglichen, dem Parlament den gescheiterten Deal mit der Stadt nochmals vorzulegen.
https://www.landbote.ch/ueberregional/kasernendeal-soll-erneut-aufs-tapet/story/14603842

Neues Rathaus bleibt Luftschloss
(NZZ, 09.07.2019)
Ein «Haus der Demokratie» wollten Kantonsräte von SP und EVP errichten lassen, weil ihnen das alte Rathaus zu stickig und zu wenig zugänglich war. Nicht nur die Bürgerlichen, sondern auch die Mitglieder der AL kritisierten die Idee für den «aufgeblasenen Tempel».
https://www.nzz.ch/zuerich/kantonsrat-zuerich-neues-rathaus-bleibt-luftschloss-von-sp-evp-ld.1494536

Die SVP will strengere Regeln für Einbürgerungen: Das sind ihre Vorschläge
(ZRZ, 09.07.2019)
Die SVP stellt ihre Alternative zur Einbürgerungsförderung von Jacqueline Fehr (SP) vor.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/die-svp-will-strengere-regeln-fuer-einbuergerungen-das-sind-ihre-vorschlaege-134731294

Kantonsrat lehnt Postulat zu SZU-Doppelspurausbau ab
(Zürichsee-Zeitung 09.07.2019)
Die Mehrheit der Kantonsräte findet die geplanten Enteignungen im Gartendörfli-Quartier vertretbar.
https://www.zsz.ch/horgen/kantonsrat-lehnt-postulat-zu-szudoppelspurausbau-ab/story/25789999

Gute Rechnung, aber Kantonsrat ist unzufrieden
(Tages-Anzeiger, 09.07.2019)

Rumpelkammer statt Kongresspalast
(Tages-Anzeiger, 09.07.2019)

Parlament will keinen «Demokratie-Palast»
(Zürichsee-Zeitung, 09.07.2019)
Die grosse Mehrheit findet, eine Renovation des alten Rathauses am Limmatquai genüge, um die Mängel des Gebäudes zu beheben.
https://www.zsz.ch/ueberregional/parlament-will-keinen-demokratie-palast/story/30057642

Kantonsrat sieht kein Problem beim Nachtflugverbot
(Zürcher Unterländer, 08.07.2019)
Die Einhaltung der Nachtflugsperre am Flughafen Zürich sei mittlerweile die Ausnahme, die Verletzung die Regel, haben die Grünen am Montag im Kantonsrat kritisiert. Ihr Postulat wurde jedoch abgelehnt.
https://www.zuonline.ch/ueberregional/kantonsrat-sieht-kein-problem-beim-nachtflugverbot/story/22616549

Zürcher Kantonsrat spricht mehr Geld für Strassenbau und -unterhalt
(Bluewin, 08.07.2019)
Für den Unterhalt und den Ausbau der Strassen mit überregionaler Bedeutung hat der Zürcher Kantonsrat am Montag die jährliche Pauschale an die Städte Zürich und Winterthur erhöht. Er bewilligte zwei Nachtragskredite zum Budget 2019 in der Höhe von insgesamt rund 7,7 Millionen Franken.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/zurcher-kantonsrat-spricht-mehr-geld-fur-strassenbau-und-unterhalt-272750.html

Zürcher Kantonsrat will keine Verschärfung des Nachtflugverbots
(srf.ch, 08.07.2019)
Das Nachtflugverbot am Flughafen Zürich werde zu häufig verletzt, kritisierten die Grünen am Montagvormittag im Kantonsparlament. In einem Vorstoss forderten sie den Zürcher Regierungsrat dazu auf, weitere Lärmschutzmassnahmen einzuführen.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/kein-handlungsbedarf-zuercher-kantonsrat-will-keine-verschaerfung-des-nachtflugverbots

Mehr Beton für Zürich
(Newsnet/Tages-Anzeiger, 07.07.2019)
Zwei neue Gesetze ermöglichen, dass die Stadt vernünftig wachsen kann.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/mehr-beton-fuer-zuerich/story/21587000

Surfpark-Abstimmung verzögert sich
(Zürcher Unterländer, 06.07.2019)
Die Abstimmung über den Surfpark verzögert sich voraussichtlich um ein Jahr. Schuld ist das Einzonungs-Moratorium des Bundes. Die Vorbereitungen laufen dennoch weiter.
https://www.zuonline.ch/front/surfparkabstimmung-verzoegert-sich/story/19222813

Noch keine Jokertage an Gymnasien
(Der Landbote, 06.07.2019)
Vor mehr als einem Jahr hat der Kantonsrat beschlossen, dass künftig auch die Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien Jokertage haben sollen. Die Umsetzung lässt auf sich warten.
https://www.landbote.ch/front/noch-keine-jokertage-an-gymnasien/story/16670069

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