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Medienmitteilungen

Medienmitteilung der PD vom 09.07.2020

09.07.2020, PD/KSSG/KEVU/STGK

Beschlüsse der Kommissionen

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) beantragt dem Kantonsrat, verschiedene Änderungen des Zusatzleistungsgesetzes anzunehmen (5608). Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) beantragt dem Kantonsrat einstimmig die Abschreibung des Postulats zur Prüfung einer Seilbahnverbindung zwischen dem Zürcher Hauptbahnhof und dem sich entwickelnden Hochschulgebiet (5599). Und die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) hat der geänderten parlamentarischen Initiative von Michael Zeugin (GLP, Winterthur) betreffend Modernisierung des Personalgesetzes (KR-Nr. 298/2017) mit 9:6 Stimmen zugestimmt.

Medienmitteilung der PD vom 02.07.2020

02.07.2020, PD/KBIK/STGK

Beschlüsse der Kommissionen

Die Kommission für Bildung und Kultur (KBIK) beantragt, sowohl eine parlamentarische Initiative von FDP, SVP und EDU zum Lehrpersonalgesetz als auch eine geänderte Variante dieser PI abzulehnen (KR-Nr. 148/2018). Die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) hat derweil beim Kantonsrat ein Kommissionspostulat betreffend Kinder- und Jugendrechte eingereicht (KR-Nr. 241/2020).

Medienmitteilung der PD vom 25.06.2020

25.06.2020, PD/KPB/FIKO/GPK/JUKO/STGK

Beschlüsse der Kommissionen

Die Kommission für Planung und Bau (KPB) hat dem Objektkredit für einen Teil der baulichen Massnahmen an den Zeughäusern in der Stadt Zürich mit 10 zu 5 Stimmen zugestimmt (5592). Die Finanzkommission (FIKO) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, den Geschäftsbericht des Regierungsrates zu genehmigen (5605). Zudem sollen neun Nachtragskredite für das Jahr 2020 bewilligt werden (5622). Und die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, die parlamentarische Initiative (KR-Nr. 159/2018) des parteilosen Kantonsrats Konrad Langhart betreffend Moratorium für das E-Voting abzulehnen.

Medienmitteilung ABG vom 19. Juni 2020

19.06.2020, ABG

Untersuchungskommission USZ gebildet

Die Aufsichtskommission für Bildung und Gesundheit (ABG) hat eine Kommissionsmotion für die Änderung des Zusatzhonorargesetzes verabschiedet. Sie hat zudem den Auftrag für eine Subkommission zur Abklärung von verschiedenen Vorwürfen gegen drei Klinikdirektoren des Universitätsspitals Zürich konkretisiert.

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